UWG-Rechtsanwalt - Rechtsanwalt Matutis - Wettbewerbsrecht

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Wettbewerbsrecht

Das Wettbewerbsrecht im engeren Sinne ist im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) geregelt. Eigentlich müsste man das Rechtsgebiet Lauterkeitsrecht nennen, dieser Begriff mutet jedoch etwas veraltet an. Wie bereits § 1 UWG darlegt, ist der Zweck des UWG der Schutz der Mitbewerber, Verbraucherinnen und Verbraucher sowie der sonstigen Marktteilnehmer vor unlauteren geschäftlichen Handlungen und zugleich auch der Schutz des Interesses der Allgemeinheit an einem unverfälschen Wettbewerb.

Das UWG unterliegt vielfältigen Einwirkungen des Unionsrecht, da das Unionsrecht in den Mitgliedsstaaten unmittelbar und vorranig vor widersstreitendem innerstaatlichen Recht gilt. So sind insbesondere neben dem UWG vor allem die Richtlinien 2006/114/EG (Richtlinie über irreführende und vergleichende Werbung), 2005/29/EG (Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken), 2004/48/EG (Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums), 2002/58/EG (Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation) und 2000/31/EG (Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr) zu beachten. Daneben befinden sich auch zahlreiche Regelungen in den Nebengesetzen und Verordnungen. Diese haben meist über den § 4 Nr. 11 UWG (Vorsprung durch Rechtsbruch) Einfluss auf das Wettbewerbsrecht, beinhalten aber zum Teil auch eigene Anspruchsgrundlagen. Hierbei handelt es sich insbesondere um die Preisangabenverordnung, das Heilmittelwerbegesetz, Lebensmittelgesetz, Kosmetikverordnung etc.

Ein weiterer großer Bereich sind Verstöße im Bereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und im Impressum. Insbesondere im Rechtsverkehr mit den Verbrauchern gibt es hier eine Vielzahl von Regelungen, welche von den Gerichten immer auch als Marktverhaltensregelungen angesehen werden, so dass ein Verstoß hiergegen zugleich auch unlauter gemäß § 4 Nr. 11 UWG ist.

 

Cornelius Matutis
Rechtsanwalt

Medienstadt Babelsberg
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Auf dieser Internetseite uwg-rechtsanwalt.de erhalten Sie einen Überblick über die einschlägigen Regelungen des UWG und die Nebengesetze. Die Inhalte sind sorgfältig zusammengestellt worden, eine Haftung wird jedoch nicht übernommen.

Als Rechtsanwalt stehe ich Ihnen auf dem Gebiet des Wettbewerbsrecht gern mit Rat und Tat zur Seite. Treten Sie einfach via Beratungsanfrage (online), telefonisch, per Fax oder E-Mail mit mir in Kontakt oder vereinbaren Sie einen persönlichen Beratungstermin in der Kanzlei in der Medienstadt Babelsberg (direkt auf dem Gelände des Studio Babelsberg) in Potsdam. Eine Rechtsvertretung durch Rechtsanwalt Matutis findet deutschlandweit statt.